Rechtsprechung
| BSG, 19.03.1980 - 11 RLw 2/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 09.06.2021 - B 10 LW 3/21 B
Ausgleichsleistung nach dem ZVALG Grundsatzrüge im …
Hierfür reicht es nicht aus, lediglich darauf hinzuweisen, dass die Entscheidungen des BSG vom 19.3.1980 ( 11 RLw 2/79 - juris) und 30.4.1982 (… 11 RLw 1/81 - SozR 5850 § 4 Nr. 5) nicht zur hier streitigen Ausgleichsleistung nach dem ZVALG ergangen sind. - LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2021 - L 22 LW 7/19
Ausgleichsleistung für verheiratete Berechtigte
Das BSG führte zum GAL vor der genannten Änderung in seinem Urteil vom 19. März 1980 - 11 RLw 2/79 (…Rdnr. 13, zitiert nach juris; daran anschließend auch BSG…, Urteil vom 30. April 1982 - 11 RLw 1/81, Rdnr. 18, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 5850 § 4 Nr. 5) aus: Wenn das Altersgeld für verheiratete Berechtigte jeweils höher als für unverheiratete Berechtigte ist, so liegt dem der Gedanke zugrunde, dass die Verheirateten einen höheren Bedarf an Ersatz ihres früheren Verdienstes als die Unverheirateten haben und dass diesem Bedarf auch Rechnung zu tragen ist, weil der Ehegatte in der Regel im landwirtschaftlichen Unternehmen ohne Erwerb eines eigenen Anspruchs nach dem GAL mitgearbeitet hat.